Ein Teil unseres Versicherungsvertrages beinhaltet die Versicherung von Unfällen bei Tätigkeiten der Feuerwehr als Verein oder im Förderverein.
Die Leistungen beziehen sich auf eine Person. Eine Beschränkung der Gesamtleistung für alle Fälle eines Jahres ist nicht vorgesehen.

Krankenhaustage- und Genesungsgeld
Das Tagegeld wird nur bei Aufenthalt in einem Krankenhaus gezahlt. Für die gleiche Anzahl der Tage im Krankenhaus gibt es anschließend ein Genesungsgeld.
Bei unfallbedingten ambulanten Operationen wird das Krankenhaus-Tagegeld und Genesungsgeld für die gleiche Dauer gezahlt, die bei stationärer Behandlung notwendig gewesen wäre.

Helfer
Da viele Veranstaltungen nur mit feuerwehrfremden/vereinsfremden Personen als Helfer durchzuführen sind, sieht der Vertrag auch eine Unfallversicherung für diese mithelfenden Personen vor. Voraussetzung ist eine eindeutige Verpflichtung zum Dienst, was in der Regel über einen Arbeitsplan erfolgt. Im Gegensatz zu den Mitgliedern ist der Weg von und zur Veranstaltung nicht versichert.

Private Unfallversicherungen
Sollte der Verletzte eine private Unfallversicherungen haben, so ist auch an diese eine Unfallanzeigen zu erstatten, da Unfallversicherungen nebeneinander leisten.
In jeder Unfallanzeige ist die Frage nach weiteren Unfallversicherungen wahrheitsgemäß zu beantworten, da sonst ein Verweigerungsrecht entstehen kann.

Vergleich zur gesetzlichen Unfallversicherung
Die Leistungen unseres Vertrages sind mit denen der gesetzlichen Unfallversicherung nicht vergleichbar. Soweit nicht eindeutig fest steht, dass es sich um eine Vereinstätigkeit gehandelt hat, sollte der Unfall auch über die Gemeindeverwaltung bei der Unfallkasse RLP in Andernach angemeldet werden. Eine Kopie der Ablehnung der Unfallkasse ist dann dem LFV nachzureichen.

Vertragstext
Zusätzliche Vertragsgrundlagen sind die “Allgemeine Unfallversicherungs-Bedingungen (AUB 1.95 GVV-Kommunal)”, die “Besondere Bedingungen für die Mitversicherung von Bergungskosten in der Allgemeinen Unfallversicherung” und die “Zusatzbedingungen für die Gruppen-Unfallversicherung”.

Soweit Ihre Stadt/Verbandsgemeinde bei der GVV versichert ist, können die gleichen Formulare verwandt werden. Die Unfallanzeige ist vom Vorsitzenden, Wehrführer und dem Verletzten zu unterzeichnen.

Allgemein
Die Freiwilligen Feuerwehren sind über ihre Gemeinden bei der Unfallkasse Rheinland-Pfalz in Andernach gegen Unfall gesetzlich versichert. Rechtsgrundlage ist das Sozialgesetzbuch (SGB) VII. Diese Versicherung umfasst aber nur die Tätigkeiten nach dem Landesgesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz vom 2. 11. 1981 (LBKG) wie Einsätze, Übungen und öffentliche Veranstaltungen.

Leistungen
Die Leistung besteht sowohl in der medizinischen Versorgung wie auch in Geldleistungen. Die Einzelheiten können auf der Internetseite der Unfallkasse (www.ukrlp.de) abgefragt werden. Beim behandelnden Arzt ist daher nicht die eigene Krankenkasse sondern die Unfallkasse RLP anzugeben und ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass es sich um einen Feuerwehrunfall handelt.

Die Lohnfortzahlung für die ersten 6 Wochen obliegt in der Regel dem Arbeitgeber. Nur wenn dieser nicht zahlt, ist der Lohnausfall bei der Unfallkasse anzumelden.

Die Leistungen sind mit denen eines Arbeitsunfalls vergleichbar. Ehrenamtlich tätige Personen, wozu auch die Freiwillige Feuerwehr gehört, erhalten zum Ausgleich des mit einem Unfall verbundenen Mehraufwandes Mehrleistungen, welche von der Unfallkasse von Amtswegen berechnet und bewilligt werden.

Unfallanzeigen
Unfälle sind mittels des amtlichen Vordrucks von der Gemeindeverwaltung an die Unfallkasse baldmöglichst zu erstatten. Dies setzt voraus, dass die Gemeindeverwaltung von der verletzten Feuerwehrperson oder dem Wehrführer umgehend verständigt wird.

Die Unfallanzeige kann zur Vorbereitung auch auf der Website der Unfallkasse abgerufen werden.

Ansprüche gegen die Feuerwehr als Verein
Die Haftpflichtversicherung ersetzt berechtigte Schadensersatzansprüche Dritter privatrechtlicher Art gegen die Feuerwehr als Verein und wehrt unbegründete Ansprüche ab.

Der Versicherungsschutz umfasst auch die Veranstalterhaftpflicht. Bei Veranstaltergemeinschaften z. B. als Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR) beschränkt sich der Versicherungsschutz jedoch nur auf den von der Feuerwehr/Förderverein übernommenen Teil.

Der Versicherungsfall ist der GVV über den LFV unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche, schriftlich mit Formular anzuzeigen, auch wenn keine Ansprüche gestellt werden. Der Schadensbericht muss vollständig und wahrheitsgemäß sein. Strafverfahren oder Klagen vor Gericht sind der Versicherung über den LFV unverzüglich mitzuteilen. Die betroffene Wehr / der Verband sind verpflichtet, für die Abwendung oder Minderung des Schadens zu sorgen und alles zu tun, was zur Klarstellung des Schadensfalles dient.

Aufgrund von aktuellen Schadenereignissen weisen wir hier nochmal speziell darauf hin, das Schäden an geliehenen oder gemieteten Datenverarbeitungsanlagen, Ausstellungsgegenständen und Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern, hierzu zählen auch Getränkeverkaufsanhänger; Kühlanhänger etc. ausgeschlossen sind.
Klären Sie diese im Vorfeld bsp. mit Getränkelieferanten.

Ansprüche aus dem Versicherungsvertrag verjähren in 2 Jahren.
Eine vorhergehende Anmeldung der Veranstaltung ist nicht erforderlich.

Ansprüche wegen Schäden aus dem Dienst der Feuerwehr
Fast alle Gemeinden, Städte und Verbandsgemeinden haben Haftpflichtversicherungen, welche Ansprüche Dritter wegen Schäden aus dem Dienst der Feuerwehr – ob Einsatz, Übung oder öffentliche Veranstaltung – regulieren.

Die Schäden sind von dem Geschädigten bei der Gemeindeverwaltung anzumelden. Für die Feuerwehr besteht die Verpflichtung zur Information ihrer Gemeindeverwaltung. Die Feuerwehrleute sind zu Erklärungen gegenüber dem Geschädigten nicht berechtigt. Für Aussagen vor der Polizei und den Gerichten bedürfen sie der Aussagegenehmigung durch den Bürgermeister.

War die Feuerwehr als Verein tätig und ist sie bei ihrem Kreis-, Stadt- oder Regional-Feuerwehrverband Mitglied, kann sie die Haftpflichtversicherung des LFV in Anspruch nehmen.

Die Kaskoversicherung des LFV ersetzt Schäden an privaten Kraftfahrzeugen, welche für den Landesfeuerwehrverband, seine Untergliederungen und die Fördervereine eingesetzt werden. Hierdurch soll das Kostenrisiko der „Vielfahrer“ bei einem evtl. Schaden am Pkw. verringert werden. Damit will der LFV die Bereitschaft unterstützen, die privaten Fahrzeuge auch für größere Fahrten bei den Verbänden und Fahrten zur Unterstützung der Fördervereine zur Verfügung zu stellen.

Die Kaskoversicherung des LFV ersetzt nur Schäden bis zu einer Höhe von 16.000 Euro. Dies basiert einmal aus dem Zwang der Prämienreduzierung und zum anderen der Erkenntnis, dass für teurere Fahrzeuge eine eigene Kaskoversicherung abgeschlossen wurde. Der Selbstbehalt wurde auf 150 Euro gesenkt.

Versichert ist auch der Verlust des Schadenfreiheitsrabatts, soweit die private Kaskoversicherung vorrangig in Anspruch genommen wird. Dies gilt allerdings nur, soweit die eintretende Rabattverlust geringer als der Sachschaden ist.

Zum Nachweis einer echten Dienstfahrt wird die Erklärung von Wehrführer und Vorsitzendem auf dem Schadensformular verlangt.

Hinweis:
Schäden an Kraftfahrzeugen auf Dienstfahrten nach LBKG z. B. bei Übungen, Einsätzen, Feuerwehrjubiläen sind der Verbandsgemeinde- bzw. Stadtverwaltung zu melden. Sie werden von der Versicherung des LFV nicht erfasst.

Ansprüche gegen die Feuerwehr als Verein
Die Haftpflichtversicherung ersetzt berechtigte Schadensersatzansprüche Dritter privatrechtlicher Art gegen die Feuerwehr als Verein und wehrt unbegründete Ansprüche ab.

Der Versicherungsschutz umfasst auch die Veranstalterhaftpflicht. Bei Veranstaltergemeinschaften z. B. als Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR) beschränkt sich der Versicherungsschutz jedoch nur auf den von der Feuerwehr/Förderverein übernommenen Teil.

Der Versicherungsfall ist der GVV über den LFV unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche, schriftlich mit Formular anzuzeigen, auch wenn keine Ansprüche gestellt werden. Der Schadensbericht muss vollständig und wahrheitsgemäß sein. Strafverfahren oder Klagen vor Gericht sind der Versicherung über den LFV unverzüglich mitzuteilen. Die betroffene Wehr / der Verband sind verpflichtet, für die Abwendung oder Minderung des Schadens zu sorgen und alles zu tun, was zur Klarstellung des Schadensfalles dient.

Aufgrund von aktuellen Schadenereignissen weisen wir hier nochmal speziell darauf hin, das Schäden an geliehenen oder gemieteten Datenverarbeitungsanlagen, Ausstellungsgegenständen und Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern, hierzu zählen auch Getränkeverkaufsanhänger; Kühlanhänger etc. ausgeschlossen sind.
Klären Sie diese im Vorfeld bsp. mit Getränkelieferanten.

Ansprüche aus dem Versicherungsvertrag verjähren in 2 Jahren.
Eine vorhergehende Anmeldung der Veranstaltung ist nicht erforderlich.

Ansprüche wegen Schäden aus dem Dienst der Feuerwehr
Fast alle Gemeinden, Städte und Verbandsgemeinden haben Haftpflichtversicherungen, welche Ansprüche Dritter wegen Schäden aus dem Dienst der Feuerwehr – ob Einsatz, Übung oder öffentliche Veranstaltung – regulieren.

Die Schäden sind von dem Geschädigten bei der Gemeindeverwaltung anzumelden. Für die Feuerwehr besteht die Verpflichtung zur Information ihrer Gemeindeverwaltung. Die Feuerwehrleute sind zu Erklärungen gegenüber dem Geschädigten nicht berechtigt. Für Aussagen vor der Polizei und den Gerichten bedürfen sie der Aussagegenehmigung durch den Bürgermeister.

War die Feuerwehr als Verein tätig und ist sie bei ihrem Kreis-, Stadt- oder Regional-Feuerwehrverband Mitglied, kann sie die Haftpflichtversicherung des LFV in Anspruch nehmen.

Im Gegensatz zu Unfall- und Haftpflichtversicherung deckt die Rechtsschutzversicherung die Tätigkeiten nach dem LBKG und die Vereinstätigkeiten ab, mit Ausnahme der Fahrerrechtsschutzversicherung, welche nur für die Vereinstätigkeiten gilt. Wie die Haftpflichtversicherung ist sie subsidiär, d. h. zuerst müssen private Rechtsschutzversicherungen in Anspruch genommen werden. Lehnt diese ab oder besteht keine private Versicherung, so tritt unsere RS-Versicherung ein. Damit ist in jedem Fall ein Rechtsschutz gewährleistet.

Der Rechtsschutzvertrag besteht über die GVV bei der ÖRAG. Der Schriftverkehr läuft nur über den LFV, da dieser Vertragspartner ist.

Der Rechtsschutz ist formlos beim LFV (nicht unmittelbar bei der ÖRAG) zu beantragen, da wir die Mitgliedschaft bestätigen müssen. Hierbei ist der Anlass oder die Schadenslage genau zu schildern und was als Rechtsschutz begehrt wird.

Nach der Bewilligung kann ein Rechtsanwalt des Vertrauens gewählt werden. Auf Wunsch wird ein Fachanwalt empfohlen.

Bei öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten, z. B. mit der Unfallkasse wegen Leistungen, ist unbedingt auf die Einhaltung der Rechtsmittelfristen zu achten, auf welche in den Rechtsbehelfsbelehrungen hingewiesen wird. Die Begründung kann später nachgereicht werden.

Viele Feuerwehren und Fördervereine treten auch als Veranstalter z. B. von Feuerwehrjubiläen, Tage der offenen Tür, kulturellen und anderen Veranstaltungen oder Ausstellungen auf. Hierbei werden Säle und Zelte angemietet. Manchmal verlangen deren Eigentümer den Abschluss einer einschlägigen Haftpflichtversicherung, damit evtl. Schäden ersetzt werden. In vielen Fällen kann eine dieses Risiko aber mit dem Mietvertrag dem Zeltverleiher auferlegt werden, welcher oft über günstige Versicherungsbedingungen verfügt.
Eine solche Versicherung „Ausstellungsversicherung“ kann bei Bedarf über den LFV bei der GVV-Kommunalversicherung VVaG in Köln abgeschlossen werden.
Zur Einholung eines Angebotes werden die wesentlichen Angaben über das Zelt oder den Saal, Einrichtungen, Art und Dauer der Veranstaltung usw. benötigt.

Schäden sind unverzüglich über den LFV RLP anzuzeigen. Schäden über 5.000 € sind zusätzlich sofort fernmündlich oder fernschriftlich mitzuteilen. Bei Brand, Diebstahl u. ä. Fremdeinwirkungen ist die zuständige Polizeidienststelle einzuschalten.

Landesbank Hessen-Thüringen
IBAN DE97 5005 0000 0003 2000 29
unter Angabe Ihrer Grund-Versicherungsnummer. 50000253740

Bei vielen Feuerwehren gibt es Spielmanns- und Musikzüge mit teuren Instrumenten.
Es war der Wunsch dieser Feuerwehren, ihre Instrumente zu versichern.

Die GVV-Kommunalversicherung VVaG in Köln bietet über den LFV eine solche Versicherung zu günstigen Bedingungen an.

Interessenten für eine derartige Versicherung können sich an den LFV-RLP wenden.
Zum Einholen eines Angebotes wird ein Instrumentenverzeichnis benötigt mit folgenden Angaben (zweckmäßig mit nachstehenden Spalten in Tabellenform):

Schäden sind unverzüglich (spätestens 3 Tage) über den LFV-RLP anzuzeigen. Schäden über 5.000 € sind zusätzlich sofort fernmündlich oder fernschriftlich mitzuteilen. Bei Brand, Diebstahl u. ä. Fremdeinwirkungen ist die zuständige Polizeidienststelle einzuschalten.

Soweit Ihre Stadt/Verbandsgemeinde bei der GVV versichert ist, können die gleichen Formulare verwandt werden. Die Schadensanzeige ist vom Vorsitzenden, Wehrführer, Musikzugführer und dem Geschädigten zu unterzeichnen.

Für die Jugendfeuerwehren in Rheinland-Pfalz besteht ein eigenständiger Versicherungsvertrag, welcher die gesetzliche Unfallversicherung und die Haftpflicht der Gemeinden ergänzt und weitere Risiken abdeckt.

Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Versicherungsvertrages ist die Mitgliedschaft bei der Jugendfeuerwehr Rheinland-Pfalz und die vollzählige Meldung aller Mitglieder zum letzten Meldetermin beim jeweiligen Kreis- oder Stadtjugendfeuerwehrverband, was bei Schadensmeldungen zu bestätigen ist.

Bei Unfällen und Schäden sind die jeweiligen Anzeigen in 3-facher Ausfertigung, unterschrieben von Jugendfeuerwehrwart und Wehrführer, an die Geschäftsstelle zu senden, von dem sie nach Prüfung an die Sparkassen-Versicherung weitergeleitet werden.

Vordrucke zur Schadensanzeige können auf der Seite Schadensabwicklung heruntergeladen werden.

Ministerium, Landesfeuerwehrverband und Unfallkasse unterzeichnen Kooperationsvereinbarung Eine Versorgungslücke für die Angehörigen der freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz wurde geschlossen: In enger Abstimmung erarbeiteten das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur Rheinland-Pfalz, der Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz und die Unfallkasse Rheinland-Pfalz Richtlinien für einen Sonderfonds, die in besonderen Ausnahmesituationen Unterstützungsleistungen für Feuerwehrmitglieder gewährleisten.

Innenminister Roger Lewentz, Frank Hachemer, Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Rheinland-Pfalz (LFV) und Beate Eggert, Geschäftsführerin der Unfallkasse Rheinland-Pfalz, unterzeichneten jetzt eine Kooperationsvereinbarung für Unterstützungsleistungen.

Diese Vereinbarung sieht vor, dass Feuerwehrangehörige auch bei Unfällen und Schäden, die nicht im ursächlichen Zusammenhang mit dem Feuerwehreinsatz stehen, Unterstützungsleistungen erhalten. Denn in diesem Fall können keine Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung erfolgen.

Der nun besiegelte Fonds ermöglicht, dass im Feuerwehrdienst verunglückte Personen bzw. deren Hinterbliebene aus diesem Fonds unterstützt werden können.

Ein Fachgremium aus Vertretern des Ministeriums, der Unfallkasse und des LFV als Interessenvertreter der Betroffenen wird Einzelfälle prüfen. „Ich freue mich, dass auf diese Art Unterstützungsleistungen gewährleistet werden können, die sonst zu Leid und Elend führen könnten“, betonte Innenminister Lewentz bei der Vertragsunterzeichnung in Winnen.
„Zwar betrifft das Problem nur sehr wenige Fälle im Jahr, aber die am Fonds Beteiligten möchten diese Betroffenen nicht im Regen stehen lassen, daher nun diese gute Lösung“, erklärte LFV-Präsident Frank Hachemer.
Auch Beate Eggert von der Unfallkasse zeigte sich sehr erfreut, diese Versorgungslücke einvernehmlich geschlossen zu haben. „Wir wertschätzen die Arbeit der Feuerwehr sehr. Es ist in dieser Form die erste Kooperation mit diesen Beteiligten, die im Bundesgebiet für Unterstützungsleistungen geschlossen wurde“, ergänzte sie.