Die sicherheitspolitische Lage in Europa hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert. Der Krieg in der Ukraine führt uns eindringlich vor Augen, dass der Schutz der Bevölkerung, die Resilienz staatlicher Strukturen sowie die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes wieder stärker in den Fokus rücken müssen. In diesem Zusammenhang gewinnen die Themen Zivilschutz, der Operationsplan Deutschland sowie die Diskussion um eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht erneut an Bedeutung.
Die Feuerwehren leisten als kommunale Einrichtungen und als tragende Säule des Bevölkerungsschutzes bereits heute einen wesentlichen Beitrag zur inneren Sicherheit. Sie sind sowohl im Katastrophenschutz der Länder als auch im Zivilschutz des Bundes unverzichtbar. Gleichzeitig bestehen in der Praxis weiterhin Unklarheiten hinsichtlich Zuständigkeiten, Aufgabenabgrenzungen, Ausbildungsinhalten und Finanzierungsfragen zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
Mit diesem Positionspapier bringt der Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz (LFV RLP) seine fachliche Einschätzung und die Erwartungen der Feuerwehren im Land in die aktuelle Debatte ein. Ziel ist es, auf bestehende Herausforderungen hinzuweisen, klare Rahmenbedingungen einzufordern und Lösungsansätze aufzuzeigen, damit der Bevölkerungsschutz auch unter veränderten Bedrohungslagen handlungsfähig bleibt.
Der LFV RLP richtet dieses Positionspapier an die politischen Entscheidungsträger auf Bundes- und Landesebene sowie an den Deutschen Feuerwehrverband mit der Bitte, die dargestellten Positionen in die weiteren Beratungen und Entscheidungsprozesse einzubeziehen.
Das vollständige Positionspapier kann hier eingesehen werden.